„Es kommen härtere Tage“

5. März 2012
Von

schrieb Ingeborg Bachmann 1962 in ihrem Gedicht Die gestundete Zeit.

Nun verdichten sich die Gerüchte, daß die Bundesregierung nun doch noch die Wünsche der Presse nach einem Leistungsschutzrecht befriedigen wird. Stefan Niggemeier läßt sich  den entsprechenden Satz aus der gestrigen Tagung des Koalitionsausschusses auf der Zunge zergehen:

„Gewerbliche Anbieter im Netz, wie Suchmaschinenbetreiber und News-Aggregatoren, sollen künftig für die Verbreitung von Presseerzeugnissen (wie Zeitungsartikel) im Internet ein Entgelt an die Verlage zahlen.“ Niggemeiers Kommentar dazu: „Google und womöglich auch die Perlentaucher und turi2s dieses Landes sollen den Verlagen also Geld dafür geben, dass sie helfen, dass deren Inhalte ein Publikum finden.“  Hier das pdf-Dokument des Koalitionspapiers.

„Schwarzer Tag für das Urheberrecht“, kommentiert Philipp Otto im Blog von irights.info den Beschluss des Koalitionsausschusses: „Die Entscheidung ist rückwärtsgewandt, brandgefährlich und zeigt auf beeindruckende Weise die Macht der Presseverlage über die Vernunft und Handlungsfähigkeit der Regierungskoalition. Es bleibt zu hoffen, dass die Bundestagsabgeordneten diesen Pläne und dem tolldreisten Lobbyismus der Presseverlage im bald folgenden Gesetzgebungsprozess Einhalt gebieten.“

Markus Beckedahl von Netzpolitik liest das Papier des Koalitionsausschusses und fragt:

„Ob die Koalition jetzt an Springer dafür zahlen muss, dass die ihnen den Text vorgeschrieben haben?“

Martin Weigert liefert auf Netzwertig weitere Links zum Thema.

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