{"id":50038,"date":"2018-05-17T00:01:49","date_gmt":"2018-05-16T22:01:49","guid":{"rendered":"http:\/\/www.editiondaslabor.de\/blog\/?p=50038"},"modified":"2018-04-16T21:09:18","modified_gmt":"2018-04-16T19:09:18","slug":"stilles-requiem-auf-die-demokratie","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/www.editiondaslabor.de\/blog\/2018\/05\/17\/stilles-requiem-auf-die-demokratie\/","title":{"rendered":"Stilles Requiem auf die Demokratie"},"content":{"rendered":"

Seit der Bestellung von Leo Trotzki zum Volkskommissar f\u00fcr Ausw\u00e4rtige Angelegenheiten im Jahr 1918 machte die Ernennung keines anderen Ministers mehr so viel Furore wie die von Yanis Varoufakis zum griechischen Finanzminister; erstmals seit den Tagen der Oktoberrevolution entz\u00fcndete im Fr\u00fchjahr 2015 wieder ein Minister einer linken Regierung die Hoffnungen und Phantasien von Millionen von Menschen. Es war nicht nur die charismatische Person des renommierten, weltgewandten Wirtschaftswissenschaftlers und sein unkonventionelles Auftreten, die zur Hoffnung f\u00fcr das wirtschaftlich am Boden liegendes Land werden sollte: Von seinem Anh\u00e4ngern geradezu als ein Popstar der \u00d6konomie gefeiert, war der Wirtschaftsprofessor zudem der richtige Mann am richtigen Ort, – und das scheinbar genau zur richtigen Zeit. War (und ist) Griechenland doch durch die von Berlin aufgezwungene Austerit\u00e4tspolitik schlimmeren sozialen und wirtschaftlichen Verheerungen ausgesetzt, als die meisten L\u00e4nder sie in den drei\u00dfiger Jahren der Weltwirtschaftskrise je erlebt hatten.<\/p>\n

Seinen blassen Kontrahenten innerhalb des EU-Ministerrats der Finanzminister mit Schurkengestalten wie sie sich Hollywood in Spielfilmen nicht besser h\u00e4tte ausdenken k\u00f6nnen und der Troika (bestehend aus IWF, EZB und EU) war Yanis Varoufakis dabei fachlich nicht nur gewachsen. Zudem hatte er etwas auf seiner Seite, was zu ihrer \u00dcberlegenheit beitrug. Der Umstand, dass er eine Sache vertrat, der selbst der US-Pr\u00e4sident mit den Worten seine Referenz nicht verweigern konnte: \u201eMan kann auch eine leere Zitrone nicht immer weiter ausquetschen\u201c. Was allerdings Varoufakis in entscheidender Weise von einem Revolution\u00e4r vom Schlage eines Trotzki unterschied, ist, dass dieser an seiner Seite einen Lenin hatte, w\u00e4hrend jener es nicht mehr als mit einem Alexis Tsipras zu tun hatte.<\/p>\n

Was dies konkret bedeutete, steht im Zentrum der Schilderungen des fesselnden Buches \u00fcber die 161 Tage, die Varoufakis im Amt des griechischen Finanzministers verbrachte. Dabei nimmt die Konfrontation der Athener Linksregierung mit dem EU-Establishment die zentrale Position ein. Der Autor macht keinen Hehl daraus, dass aus Sicht der Syriza-Regierung das Ziel des EU-Establishments vom ersten Moment ihres Wahlerfolgs darin bestanden habe, den \u201eAthener Fr\u00fchling\u201c abzuw\u00fcrgen. Das probate Mittel dazu stellte die Europ\u00e4ische Zentralbank (EZB) dar, die jederzeit in der Lage ist, dem Banksystem von Mitgliedstaaten Liquidit\u00e4t zu verschaffen oder auch \u2013 je nach politischem Willen \u2013 zu entziehen; ein Kalk\u00fcl, das sich letzten Endes als zutreffend erwies. Dem finanzpolitisch eine glaubw\u00fcrdige Abschreckungsstrategie entgegenzusetzen, sah Varoufakis schon lange vor seinem Eintritt in die Regierung als die zuk\u00fcnftige wichtigste Aufgabe eines griechischen Finanzminister an. Man wird wohl davon ausgehen k\u00f6nnen, dass kaum jemand sonst die M\u00f6glichkeiten Athens besser einsch\u00e4tzen konnte als der Finanz- und Wirtschaftsexperte, in einem Showdown der EU wirkungsvoll Paroli zu bieten. So legt Varoufakis in seinen bis ins Detail gehenden wirtschafts- und finanzpolitischen Analysen gro\u00dfen Wert darauf, dass er f\u00fcr seine ausgearbeiteten Pl\u00e4ne immer wieder die ausdr\u00fcckliche Zustimmung seines Regierungschefs erhalten habe. W\u00e4re dem nicht so gewesen, legt der Autor dar, h\u00e4tte er die gestellte Aufgabe erst gar nicht angetreten.<\/p>\n

Allerdings blieb es bei Tsipras verbalen Bekundungen, der im Nervenkrieg mit der EU, wie Varoufakis beschreibt, mehr und mehr in sich versank und schlie\u00dflich aus Angst vor einem Milit\u00e4rputsch buchst\u00e4blich \u00fcber Nacht eine 180-Grad-Wendung vollzog. In der Beschreibung der Hintergr\u00fcnde des unvermittelten Frontwechsels der griechischen Regierung nimmt das Buch die Qualit\u00e4ten eines wahren Politkrimis an. Dass offenbar Erpressungen in der griechischen Innenpolitik immer wieder zur Tagesordnung geh\u00f6ren, z\u00e4hlte zu den ersten Erfahrungen des an vielen Stellen nicht ganz uneitlen Varoufakis, wie er sie bereits bei seinen Eintritt in der Politik erleben sollte. Daher entbehrt auch das geschilderte Erpressungsszenario gegen eine \u201eLinks-Regierung\u201c nicht der Glaubw\u00fcrdigkeit. Dennoch bleiben derartige Chim\u00e4ren als Begr\u00fcndung f\u00fcr die bedingungslose Kapitulation Tsipras letztlich wenig \u00fcberzeugend. Zum einen, weil ein derartiger Coup trotz des zumindest pseudo-demokratischen Charakters der EU so leicht nicht vorstellbar ist. Zum anderen aber vor allem auch deswegen nicht, weil nach dem griechischen Referendum vom 5. Juli 2015, in dem die W\u00e4hler mit \u00fcber 60 Prozent gegen die Annahme des EU-Memorandums votierten, die Regierung von Alexis Tsipras einen \u00fcberw\u00e4ltigenden politischen R\u00fcckhalt innerhalb des Landes genoss.<\/p>\n

Doch nicht nur in den offen gelegten Drohungen und Erpressungsversuchen gegen\u00fcber der Linksregierung enth\u00fcllt das Buch immer wieder best\u00fcrzende postdemokratische Zust\u00e4nde. Schon die ersten Versuche von Varoufakis, neu im Amt im Kontakt zum deutschen Finanzminister Sch\u00e4uble zur l\u00e4ngst \u00fcberf\u00e4lligen \u00c4nderung der gescheiterten Austerit\u00e4tspolitik gegen\u00fcber Griechenland hinzuwirken, f\u00fchrten blo\u00df zu ver\u00e4chtlichen Kommentaren des deutschen Finanzministers: \u201eMan kann nicht zulassen, dass Wahlen eine Wirtschaftspolitik beeinflussen\u201c, zitiert er an einer Stelle die entscheidende \u00c4u\u00dferung seines deutschen Gegenspielers in der Runde der Euro-Finanzminister (S.289). Wie unter einem Brennglas machen diese Passagen des Buches die fundamentalen Lenkungs- und Legitimationsdefizite eines unausgereiften supranationalen politischen Konstruktes deutlich, das, mangels in der Realit\u00e4t funktionierender demokratischer Strukturen, sich ausschlie\u00dflich nach dem Willen seines \u00f6konomisch st\u00e4rksten Mitgliedes verh\u00e4lt und dabei zugleich als unwillig erweist, im Rahmen seiner Entscheidungsprozesse auch die offenkundigsten Fehlentwicklungen zu korrigieren. Gleicherma\u00dfen werden den Lesern die befremdlichen Rituale der Sitzungen der Finanzminister der Eurogruppe vor Augen gef\u00fchrt, von denen Varoufakis mit seinem Mobiltelefon heimlich Mitschnitte machte. \u201eBei jedem Euro-Gruppentreffen gab es, sobald den Ministern die M\u00f6glichkeit zu einer Stellungnahme gegeben wurde, dasselbe Ritual. Zuerst wetteiferten die Mitglieder von Dr. Sch\u00e4ubles osteurop\u00e4ischen Cheerleader-Team darum, wer es schaffte, sich noch sch\u00e4ubliger als Sch\u00e4uble zu gerieren. Dann gaben die Minister von L\u00e4ndern wie Irland, Spanien, Portugal und Zypern, die bereits einen Bailout hinter sich hatten, – Sch\u00e4ubles Mustergefangene -, ihren Pro-Sch\u00e4ube-Senf dazu, ehe schlie\u00dflich Wolfgang selbst die Veranstaltung, die er die ganze Zeit im Griff gehabt hatte, mit ein paar Bemerkungen abrundete\u201c (S.335). So wird in der Abw\u00e4gung der Interessen der deutschen und franz\u00f6sischen Banken gegen\u00fcber dem politischen Willen der B\u00fcrger eines kleineren Mitgliedstaates der Union ein stilles Requiem auf die Demokratie angestimmt. Wenn Interessierte sp\u00e4ter einmal nach den Ursachen der zeitgleich um sich greifenden Abwendung der B\u00fcrger gegen\u00fcber der Europ\u00e4ischen Union in vielen anderen Staaten des Kontinents suchen werden, wird man an der Unterwerfung der Athener Regierung durch die EU nicht vorbei kommen. Einen ungeschminkteren, schonungsloseren Blick eines zeitweiligen \u201eInsiders\u201c hinter die Kulissen des Br\u00fcsseler Machtapparates d\u00fcrfte man andernorts so schnell nicht mehr erhalten.<\/p>\n

 <\/p>\n

 <\/p>\n

***<\/p>\n

\"\"<\/a><\/p>\n

Die ganze Geschichte<\/strong>, Yanis Varoufakis. Meine Auseinandersetzung mit Europas Establishment, \u00fcbersetzt von Ursel Sch\u00e4fer, Anne Emmert, Claus Varrelmann (Verlag Antje Kunstmann) M\u00fcnchen 2017, 664 Seiten, 30 Euro.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Seit der Bestellung von Leo Trotzki zum Volkskommissar f\u00fcr Ausw\u00e4rtige Angelegenheiten im Jahr 1918 machte die Ernennung keines anderen Ministers mehr so viel Furore wie die von Yanis Varoufakis zum griechischen Finanzminister; erstmals seit den Tagen der Oktoberrevolution entz\u00fcndete im…<\/p>\n

Read more →<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":165,"featured_media":50043,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[2022],"class_list":["post-50038","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-literatur","tag-michael-carlo-klepsch"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.editiondaslabor.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/50038","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.editiondaslabor.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.editiondaslabor.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.editiondaslabor.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/165"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.editiondaslabor.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=50038"}],"version-history":[{"count":0,"href":"http:\/\/www.editiondaslabor.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/50038\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.editiondaslabor.de\/blog\/wp-json\/"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.editiondaslabor.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=50038"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.editiondaslabor.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=50038"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.editiondaslabor.de\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=50038"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}